Atomverhandlungen erneut gescheitert – Iranische Ölexporte bleiben sanktioniert

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Die Verhandlungen zu einem neuen Atomabkommen mit dem Iran sind am Sonntag erneut gescheitert. Für den Ölmarkt ist der Verlauf der Gespräche vor allem deshalb von Interesse, da im Falle einer Aufhebung der US-Sanktionen, die nach dem Ausstieg aus dem alten Abkommen verhängt wurden, größere Menge iranischen Öls zurück auf den Weltmarkt kommen könnten. Bis dahin bleibt die globale Angebotslage allerdings weiter knapp und die Preise hoch.

 

Stillstand nach ersten Erfolgen
Seit April ringen Diplomaten aus der EU, Russland, China und den USA um eine Einigung ins Sachen Atomabkommen. Die 2015 geschlossene Vereinbarung war 2018 vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt worden. In der Folge hatte Washington eine Vielzahl an Sanktionen verhängt, um den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu zwingen. Im Gegenzug hatte die Islamische Republik sukzessive damit begonnen, die im Abkommen festgelegten Beschränkungen für die Urananreicherung zu brechen.

 

Im Frühjahr kam es dann zu ersten diplomatischen Erfolgen, da der neue Präsident Joe Biden signalisierte, das Abkommen von 2015 wieder reaktivieren zu wollen. Allerdings sind die Gespräche seit einigen Wochen wieder ins Stocken geraten, da es offenbar nach wie vor unüberwindliche Meinungsverschiedenheiten gibt. Ein wichtiger Faktor sind dabei die Sanktionen. Während Teheran fordert, diese unmittelbar und vollständig aufzuheben, will Washington zunächst Beweise dafür, dass der Iran sich an die atomaren Beschränkungen hält, die das Abkommen vorschreibt.

 

Neuer Präsident könnte Einigung erschweren
Da am Freitag im Iran mit Ebrahim Raisi ein politischer Hardliner zum neuen Präsidenten gewählt wurde, könnte sich der Beschluss zu einem neuen Abkommen weiter erschweren. Raisi wird im August den als gemäßigt geltenden Hassan Rouhani beerben, der den Versuch einer Reaktivierung des Abkommens von 2015 stets vorangetrieben hatte. Ob sein Nachfolger Raisi die gleichen Absichten verfolgt, muss bezweifelt werden.

 

Damit könnte es durchaus noch länger dauern als angenommen, bis die verhandelnden Parteien sich auf einen neuen Vertrag einigen können. Somit wird es auch noch einige Zeit dauern, bis die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden und tatsächlich wieder mehr Öl aus dem Iran auf dem Weltmarkt ankommen wird. Der Ölmarkt bleibt damit weiterhin erst einmal unterversorgt, da die globale Ölnachfrage zunimmt, die Ölförderung jedoch nur zögerlich zulegt.

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