EU-Ölembargo kommt wohl auch ohne Ungarn

Noch immer kann sich die EU nicht auf ein offizielles Importverbot für russisches Öl einigen. Ein Entscheidung ist frühestens beim Gipfeltreffen der Außerordentlichen Tagung des Europarates am 30.-31. Mai zu erwarten. Auch wenn Ungarn noch immer nicht an Bord ist, so ist sich der übrige Teil der Gemeinschaft einig, dass man sich von russischem Öl unabhängig machen will.

Zwar benötigt ein EU-Embargo die Zustimmung aller Mitgliedsländer, aber die Politik kennt in solchen Fällen diverse Winkelzüge. So könnte man Ungarn eine lange Übergangszeit einräumen, Quoten einsetzen, Ausgleichszahlungen anbieten oder generell eine Ausnahme für das Land gestatten.

Viel entscheidender ist, dass sich die große Mehrheit der übrigen Länder einig ist und vermutlich auch ohne ein offizielles EU Embargo freiwillige Erklärungen erlassen und auf nationaler Ebene einheitlich auf die Einfuhren verzichten wird – ein weiches Embargo oder Embargo light.

Ungarn ist deutlich stärker als andere Länder von den Importen aus Russland abhängig. Etwa 85% des Gases und mehr als 60% des Rohöls bezieht man aus Moskau. Laut Regierung benötige man 3,5 bis 4 Jahre und umfangreiche Investitionen, um sich von russischem Öl unabhängig zu machen.