EU plant weitere Russland-Sanktionen
Die EU plant offenbar eine weitere Sanktionsrunde gegen Russland. Allerdings, so sagte der polnische Außenminister Zbigniew Rau am Montagabend, sei eine Verabschiedung des neuen Paketes wohl erst in einigen Wochen zu erwarten. Man sei noch „in der Diskussionsphase“, so Rau, der eine Einigung erst „weit in den Mai hinein“ erwartet.
Seit Wladimir Putin im Februar 2022 den Angriffskrieg gegen die Ukraine startete, haben die EU und die westlichen Verbündeten eine Vielzahl an Sanktionen und Embargos gegen Russland verhängt. Von Beginn an waren auch russische Energielieferungen zu einem nicht geringen Anteil von den Maßnahmen betroffen. Zuletzt trat im Februar ein Embargo auf russische Ölprodukte wie Diesel oder Benzin in Kraft.
Nun soll der Druck auf Moskau offenbar weiter erhöht werden. Polen selbst hatte vor Kurzem einen Vorschlag für neue Sanktionen vorgelegt, in dem auch ein Embargo auf Öllieferungen per Pipeline enthalten ist. Bisher sanktioniert die EU nur Öllieferungen über den Seeweg, andere Lieferwege sind davon ausgenommen. Pipelinelieferungen sind vor allem für die EU-Länder von Bedeutung, die keine Zugang zum Meer haben und somit stark auf die Belieferung durch Versorgungsleitungen angewiesen sind.
Dass eine solche Regelung verabschiedet wird, gilt deshalb als eher unwahrscheinlich. Polen ist eines der Länder, das von Beginn an für schärfere Maßnahmen gegen Russland plädiert hatte. Russlands Ölförderung selbst hat die vielen Sanktionen des Westens bisher unerwartet gut weggesteckt, da ein Großteil seiner Liefermengen nach Asien umgeleitet wird. Allerdings sind die Einnahmen aus Russlands Ölverkäufen dadurch deutlich zurückgegangen. Die Sanktionen zeigen also durchaus Wirkung.
